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In dieser Episode des Podcasts HDS im Gespräch ist der ver.di Gewerkschaftssekretär André Pollmann zu Gast. Er berichtet, wie sich in Berlin selbstständige Lehrkräfte an Volkshochschulen und an anderen Institutionen gemeinsam mit den Festangestellten für gute Honorare und Arbeitsbedingungen stark machen.
Der Podcast des Medienmagazins Menschen Machen Medien (ver.di) richtet sich an feste und freie Journalist*innen und Medienschaffende. Auch kollektive Regelungen und Möglichkeiten für Freie im Medienbereich werden diskutiert.
Doris Granz, Bundesvorstandsmitglied des Bundesverbands Freie Darstellende Künste und Sprecherin der Initiative Ausstellungsvergütung, spricht über die Arbeit, die für eine Ausstellung erforderlich ist, die nicht ausreichende Vergütung der Künstler*innen durch die öffentlichen Museen und die Forderungen der Initiative.
Im Rahmen der digitalen Konferenz PAY THE ARTIST der Initiative Ausstellungsvergütung kamen Künstler*innen, Verbandsvertreter*innen und Politiker*innen über die Arbeits- und Erwerbsbedingungen in der Bildenden Kunst ins Gespräch. Im Fokus standen Möglichkeiten der fairen Vergütung von Bildenden Künstler*innen.
Im Rahmen des hybriden Fachsymposiums diskutieren Sozialwissenschaftler*innen, Jurist*innen und Gewerkschafter*innen, welche Änderungen im Hinblick auf Tarif- und andere kollektive Verhandlungen nötig sind und durch die EU Leitlinien zum Wettbewerbsrecht möglich werden.
In dem Beitrag besprechen Daniel Hvala und Thomas Klebe die Möglichkeit von Mindesthonoraren für Solo-Selbstständige: Wie sehen die rechtlichen Rahmenbedingungen aus und welche Forderungen und Vorschläge gibt es? Im Fokus stehen insbesondere Solo-Selbstständige, die nicht als arbeitnehmerähnlich eingestuft werden. Das Papier enthält allerdings den Vorschlag eines gesetztlichen Mindesthonorars. Dieser Vorschlag wird u. a. von ver.di, dem DGB und auch Frank Bayreuther abgelehnt – bei der großen Vielfalt solo-selbstständiger Arbeitsformen braucht es branchenspezifische Mindesthonorare.
Unter der Fragestellung, wie ein besserer sozialer Schutz von Solo-Selbstständigen zu gewährleisten ist, diskutiert Frank Bayreuther in dem Gutachten ausführlich verschiedene arbeitsrechtliche Regelungsinstrumente. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf gemeinsam mit Gewerkschaften erarbeiteten kollektiven Regelungen von Entgelt- und Leistungsbedingungen. Bayreuther gibt dem Gesetzgeber Handlungsempfehlungen und plädiert u. a. für eine Ausweitung des § 12a TVG.
Der Beitrag fasst wesentliche Aspekte aus dem Gutachten zusammen. Der Fokus liegt auf tarif- und koalitionsrechtlichen Möglichkeiten zur Verbesserung des sozialen Schutzniveaus von Solo-Selbstständigen.
Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen unseres Projetpartners Georg-August-Universität Göttingen haben unter dem Titel „Möglichkeiten und Grenzen der Interessenvertretung Solo-Selbstständiger“ zunächst untersucht, unter welchen Voraussetzungen Solo-Selbstständige derzeit Berücksichtigung in der Interessenvertretung durch den Betriebs- bzw. Personalrat finden und inwieweit eine Vertretung ihrer Interessen durch die auf überbetrieblicher Ebene agierenden Akteure, allen voran die Gewerkschaften, möglich ist. Dabei zeigt sich, dass eine effektive Vertretung der Interessen Solo-Selbstständiger gegenüber ihren Vertragspartnern nur in Ausnahmefällen stattfindet.
In dem Bericht „Effektivierung der Interessenvertretung Solo-Selbstständiger“, der auf der vorangegangen Abhandlung basiert, wird zum einen nach der Gestaltbarkeit der Interessenvertretung Solo-Selbstständiger in Betriebsverfassung und Personalvertretung und zum anderen nach der Einbeziehung Solo-Selbstständiger in die Tarifmacht gefragt. Dabei werden Ansätze für eine Flexibilisierung und Erweiterung der geltenden Interessenvertretungsstrukturen erarbeitet, die ihren Ausgangspunkt jeweils im Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person finden.
Die Untersuchung zur sozialen und beruflichen Situation freier Mitarbeiter*innen im öffentlich-rechtlich Rundfunk fasst Daten aus Expert*innen-Interviews mit Freienvertretungen und Gewerkschaftsvertreter*innen, einer umfangreichen Befragung freier Mitarbeiter*innen und aus 30 Tarifverträgen und 12 Honorarrahmen zusammen. Die Studie gibt einen fundierten Einblick in die zum Teil erheblich unterschiedlichen Arbeitsrealitäten der Freien und leitet Handlungsempfehlungen daraus ab.
Das juristische Gutachten gibt eine Einschätzung zur Frage, welche Änderungen des §12a TVG, insbesondere im Hinblick auf den darin benannten Umfang der Tätigkeit für einen Auftraggeber, nötig wären. Es wird zudem erörtert, welche neuen Möglichkeiten für kollektive Regelungen sich aus den Leitlinien zur Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts auf Tarifverträge über die Arbeitsbedingungen von Solo-Selbstständigen ergeben.
Das Grundgesetz ist die Verfassung Deutschlands und umfasst neben den Grundrechten (Menschenrechte, Staatsbürgerrechte) das Staatsorganisationsrecht (Kompetenzen von Bund und Ländern, wichtige Staatsprinzipien). Mit Blick auf kollektive Regelungen ist der Art. 9 GG von besonderer Relevanz, da er die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit verbürgt.
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) dient dem Schutz von Urheber*innen von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Zu diesem Schutz zählt auch die angemessene Vergütung (§ § 32 und 36) der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen.
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) soll einen vielgestaltigen, uneingeschränkten Wettbewerb ermöglichen und verbietet daher potenziell wettbewerbsbeschränkend wirkende Vereinbarungen.
Das Tarifvertragsgesetz (TVG) regelt die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen, der daraus entstehende Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Tarifparteien. Der § 12a TVG ermöglicht es, Tarifverträge für arbeitnehmerähnliche Personen abzuschließen.
Das Heimarbeitsgesetz (HAG) regelt die Möglichkeit von Tarifverträgen, die Vergütung und soziale Absicherung von in Heimarbeit beschäftigten Personen.
Der Vertrag über die Arbeitsweise der europäischen Union (AEUV) bildet zusammen mit dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) die rechtliche und funktionale Grundlage der Europäischen Union. Im Hinblick auf kollektive Regelungen sind insbesondere die Artikel 56 und 101 bedeutsam, insofern sie Preisabsprachen verbieten.
In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC/GRCh, EU-Grundrechtecharta) sind die Grund- und Menschenrechte im Rahmen der Europäischen Union niedergelegt. Der Artikel 28 regelt das Recht auf Kollektivverhandlungen und -maßnahmen.
